Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 24.03.2008, Versionsnummer 1.02

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen ROSENBAND accesoires (nachfolgend Anbieter) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Warenangebote des Anbieters stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewählten Waren im Internet gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, welches mit dem Eingang der Bestellung beim Anbieter für den Kunden verbindlich wird.
2. Eine automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
3. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Lieferung, Versandkosten und Warenverfügbarkeit

1. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Eine Lieferung ins Ausland ist nicht möglich.
2. Die Lieferung der Ware erfolgt durch Versand der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von vier Werktagen nach Zahlungseingang. Eine Abholung vor Ort ist nicht möglich. Die Wahl der Versandart trifft der Anbieter nach billigem Ermessen.
3. Der Versand ist für den Kunden kostenfrei.
4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

§ 4 Preise, Zahlung und Eigentumsvorbehalt

1. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und diese daher auch nicht ausgewiesen.
2. Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse per Überweisung auf das vom Anbieter in der Annahmeerklärung angegebene Konto.
3. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Haftung

1. Der Anbieter haftet dem Kunden gegenüber für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Für sonstige Schäden haftet er nur soweit sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Für Sachmängel haftet der Anbieter nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

§ 6 Widerrufsrecht des Verbrauchers

1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware, jedoch nicht vor dem Zeitpunkt an dem dem Verbraucher diese Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist. Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware oder durch Erklärung in Textform. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
   
   Der Widerruf in Textform oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
     ROSENBAND
     Verena Ott
     Kaiser-Wilhelm-Str. 109, 12247 Berlin
     Fax: +49 30 - 88 72 90 43
     eMail: info@rosenband.de
    
2. Die gelieferten Waren sind auf Kosten und Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Abweichend hiervon trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Bruttokaufpreis der zurückzusendenden Sache 40 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
3. Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, so hat er insoweit Wertersatz zu leisten, auch wenn die Verschlechterung auf bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme beruht. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die extra nach Kundenspezifikation angefertigt wurden.

§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

1. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.
2. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 8 Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Berlin, den 24.03.2008